IRIS Spezial - Medienrechtsdurchsetzung ohne Grenzen

Neuer Bericht über die Regulierung von Online-Mediendiensten

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Seiten : 114
Erscheinungsort : Straßburg
Veröffentlichungsdatum : Dezember 2018
Redaktionnelle Betreuung : Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

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Die Art und Weise, wie das Internet und neue Kommunikationstechnologien die Verbreitung audiovisueller Inhalte über Grenzen hinweg revolutioniert haben, hat einen digitalen Cyberspace entstehen lassen, der von Inhalten sowohl legaler als auch illegaler Art geradezu überflutet wird, was wiederum neue Herausforderungen in Bezug auf Regulierung entstehen lässt. Recht und Ordnung im Internet kann daher nicht ausschließlich auf nationaler Ebene durch einzelne Staaten gewährleistet werden, wie mächtig ihre Rechtssysteme und Strafverfolgungsmaßnahmen auch sein mögen. Diese IRIS Spezial beschäftigt sich mit der Frage der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Bereich der audiovisuellen Onlinemedien.

Inhaltsverzeichnis

Zusammenfassung

1. Einleitung und Überblick

2. Der Rahmen für die Rechtsdurchsetzung gegen Online-Anbieter und ausländische Inhalte-Anbieter

2.1. Die Ebene verfassungsrechtlicher Rahmensetzung

2.2. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel der Grundrechte

2.3. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel des EU-Primärrechts

2.4. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel des EU-Sekundärrechts

2.4.1. AVMD-Richtlinie

2.4.2. E-Commerce-Richtlinie

2.5. Rechtsdurchsetzung unter dem Blickwinkel des Völkerrechts

2.5.1. Gebot/Möglichkeit der völkerrechtsfreundlichen Auslegung des nationalen Rechts

2.5.2. Territoriale Souveränität von Drittstaaten

2.5.3. Interventionsverbot

2.5.4. Die genuine link Frage

3. Berichte aus der Praxis in ausgewählten Staaten

3.1. AT - Österreich

3.1.1. Einleitung und Überblick

3.1.2. Die Abgrenzung des Geltungsbereichs

3.1.3. Die Zusammenarbeit auf supranationaler und internationaler Ebene

3.1.4. Rechtsdurchsetzung im Netz

3.1.5. Interdisziplinäre Zusammenarbeit

3.2. BE- Belgien

3.2.1. Regulierungsrahmen

3.2.2. Sanktionsmöglichkeiten

3.2.3. Strafverfolgung gegen audiovisuelle (Online-)Medien – Praktische Beispiele/Erfahrung

3.3. DE - Deutschland

3.3.1. Einleitung

3.3.2. Insbesondere: Zur Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien mit Blick auf die Rechtsdurchsetzung bei Angeboten im Internet

3.3.3. Instrumente der Rechtsdurchsetzung - Sanktionsmöglichkeiten

3.3.4. Schranken der Rechtsdurchsetzung gegenüber ausländischen Anbietern

3.3.5. Erfahrungen mit der Rechtsdurchsetzung gegen Online-Medien

3.4. HU - Ungarn

3.4.1. Regulierungsrahmen

3.4.2. Sanktionsmöglichkeiten

3.4.3. Strafverfolgung gegen Online-Medien

3.5. IT - Italien

3.5.1. Regulierungsrahmen

3.5.2. Strafverfolgung gegen audiovisuelle Online-Medien – Praktische Beispiele/Erfahrungen

3.5.3. Schlussfolgerungen

3.6. LV - Lettland

3.6.1. Regulierungsrahmen

3.6.2. Sanktionsmöglichkeiten

3.6.3. Strafverfolgung gegen audiovisuelle Online-Medien – Praktische Beispiele/Erfahrungen

3.7. SE - Schweden

3.7.1. Regulierungsrahmen

3.7.2. Sanktionsmöglichkeiten

3.7.3. Strafverfolgung gegen (Online-) Medienanbieter - Praktische Beispiele und Erfahrungen

3.8. TR - Türkei

3.8.1. Regulierungsrahmen

3.8.2. Sanktionsmöglichkeiten

4. Rechtsvergleichende Analyse

5. Schlussfolgerungen

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