IRIS Spezial - Smart TV und Datenschutz

Arbeitet mein Smart TV für Big Brother? Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat im Februar 2016 eine neue Studie unter dem Titel "Smart TV und Datenschutz" veröffentlicht.

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Seiten : 79
Erscheinungsort : Straßburg
Veröffentlichungsdatum : März 2016
Redaktionnelle Betreuung : Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

5,00 €

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Die elektronische Ausgabe der IRIS Spezial ist kostenlos erhältlich. Der Preis der Druckversion entspricht den Druckkosten.

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Diese Studie befasst sich mit einer Reihe von Fragen:

  • Was ist Smart-TV?
  • Wie lässt sich Smart-TV mit anderen Formen audiovisueller Medien vergleichen?
  • Welche Regulierungssyteme gelten für Smart-TV?
  • Welche Erkenntnisse ergeben sich aus den ausgewählten länderspezifischen Fallstudien?
  • Worin liegen die Gefahren im Zusammenhang mit der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Informationen über private Nutzer durch Firmen?
  • Wie werden sich die einschlägigen Regulierungssysteme wahrscheinlich weiterentwickeln?

 

Samsung hat die Eigentümer ihrer Smart-TV-Geräte gewarnt, dass die Spracherkennung des Systems möglicherweise ihre privaten Unterhaltungen aufzeichnet und an Dritte weitergibt. Dieses „Bad Buzz“ fällt in eine Zeit, in der Brüssel mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGV) bevorstehende neue Gesetzgebung präzisiert, die uns vor Missbrauch und Zweckentfremdung unserer personenbezogenen Daten und Big Data zum Verbraucherverhalten, die von intelligenten Geräten wie Fernsehern gesammelt werden, schützen soll. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle als Teil des Europarats in Straßburg verfolgt diese Entwicklungen und hat diesen IRIS Spezial Bericht mit dem Titel „Smart TV und Datenschutz“ veröffentlicht.

 

Es ist eine Gemeinschaftspublikation der Informationsstelle und ihrer Partnerinstitution, dem niederländischen Institut für Informationsrecht (IViR in Amsterdam). Der Bericht gab bereits den Anstoß für einen Fachworkshop im letzten Dezember in Straßburg, der sich mit „den Grauzonen zwischen Medienregulierung und Datenschutz“ befasste.

 

In Kapitel I sind die verschiedenen terminologischen und definitorischen Ansätze zu „Smart-TV“ dargestellt; dabei wird das smarte Fernsehen gegenüber anderen Formen von (interaktiven)  audiovisuellen Medien abgegrenzt. Die wichtigsten Unterscheidungsmerkmale von Smart-TV-Geräten (die im Hinblick auf Datenschutz bzw. Schutz der Privatsphäre von Bedeutung sind) werden erläutert: Spracherkennung, Bewegungserkennung, Gesichtserkennung, interaktive Fähigkeiten (z.B. über Apps und soziale Medien) und integrierte Nutzerkonten (z.B. Samsung). Diese Funktionen von Smart-TV-Geräten erleichtern das Erfassen, Speichern und Verarbeiten personenbezogener Daten durch Unternehmen. Sie stehen im Mittelpunkt der Untersuchung von Regulierungssystemen sowie Fallstudien in den nachfolgenden Kapiteln.

In Kapitel II wird dargestellt, wie sich die Regulierung für audiovisuelle Medien und die Regulierung betr. den Datenschutz bzw. den Schutz der Privatsphäre traditionell unabhängig voneinander entwickelt haben. Konvergenzerscheinungen sowie das Aufkommen und die Verbreitung intelligenter Technologien zwingen die Regulierungsstellen in beiden Sektoren dazu, zusammenzuarbeiten und nach neuen Regelungsansätzen zu suchen, die diese Entwicklungen widerspiegeln und berücksichtigen. In diesem Kapitel wird auf die mangelnde Relevanz der  AVMD-Richtlinie eingegangen, die begrenzte Relevanz der Rahmen- und Zugangsrichtlinien; die zunehmende Relevanz der Richtlinien für Datenschutz bzw. den Schutz der Privatsphäre; die wahrscheinlichen Folgen der (vorgeschlagenen) Datenschutz-Grundverordnung. Weiter wird die Bedeutung von Verbraucherrechten und Menschenrechtsnormen dargestellt.

Ausgehend von der Analyse des komplexen Regulierungsrahmens bietet Kapitel III einen Überblick darüber, wie sich relevante Rechtsfragen ergeben und wie diese in der Praxis auf einzelstaatlicher Ebene beantwortet werden. Vier Fallstudien bilden den Kern des Kapitels und zeigen, welche Erfahrungen in Deutschland, den Niederlanden (zwei Fallstudien) und in den USA gemacht wurden:

  1. Deutschland: Gemeinsame Position der deutschen Datenschutzbehörden, technische Prüfung von Smart-TV-Geräten und  Orientierungshilfe;
  2. die Untersuchungen der niederländischen Datenschutzbehörde über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Philips Smart-TV-Geräten durch TP Vision Netherlands B.V.; 
  3. die Untersuchungen der niederländischen Datenschutzbehörde über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Verwendung interaktiver Digitalfernsehdienste von Ziggo;
  4. Electronic Privacy Information Center / Samsung: Beschwerde der Federal Trade Commission über routinemäßiges Abfangen und Aufzeichnen privater Gespräche in Wohnungen. 

 

Die Fallstudien enthalten eine detaillierte Analyse der relevanten rechtlichen Aspekte und der allgemeinen Auswirkungen auf Regelungsansätze für Smart-TV-Geräte.

Kapitel IV baut auf dem vorausgehenden Kapitel auf. Es enthält Überlegungen zu möglichen regelungstechnischen Entwicklungen der Zukunft (insbesondere die möglichen Auswirkungen der vorgeschlagenen Datenschutz-Grundverordnung), wobei der Schwerpunkt auf den oben beschriebenen besonderen Funktionen von Smart-TV-Geräten sowie auf (potenziellen) Schäden liegt, die durch diese technologischen Funktionalitäten möglich Erfassung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten möglich sind.

 

Der ‘smarte’ Tipp zum Smart TV: Kaufen und lesen Sie diesen neuen Bericht!

 


Inhaltsverzeichnis

 

Einführung

Aufbau

1. Definitionen und Merkmale

1.1. Was ist ein Smart-TV-Gerät?

1.2. Welche Daten kann ein Smart-TV-Gerät erfassen?

1.2.1. Spracherkennung

1.2.2. Bewegungssteuerung und Gesichtserkennung

1.2.3. (Samsung) Konto

2. Regulierungssysteme

2.1. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

2.2. Regulierung für elektronische Kommunikation

2.3. Regelungen zum Schutz der Privatsphäre und zum Datenschutz

2.3.1. Anwendungsbereich

2.3.2. Allgemeine Definitionen und Grundsätze

2.3.2.1. Personenbezogene Daten

2.3.2.2. Verarbeitung

2.3.2.3. Der für die Verarbeitung Verantwortliche

2.3.2.4. Einwilligung

2.3.3. E-Privacy-Richtlinie

2.3.4. Datenschutzrichtlinie

2.3.4.1. Vertraulichkeit und Sicherheit der Verarbeitung

2.3.4.2. Internationale Datenströme

2.3.5. Neue Datenschutzverordnung

2.4. E-Commerce-Richtlinie und EU-Verbraucherschutzgesetze

2.5. Regelungsrahmen für Menschenrechte

3. Länderspezifische Fallstudien

3.1. Deutschland

3.1.1. Die gemeinsame Position

3.1.2. Die technische Prüfung

3.1.3. Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an Smart-TV-Dienste

3.2. Niederlande

3.2.1. Fallstudie 1 – CBP / TP Vision

3.2.1.1. Sachverhalt

3.2.1.2. Rechtsrahmen

3.2.2. Fallstudie 2 – CBP / Ziggo

3.2.2.1. Sachverhalt

3.2.2.2. Rechtsrahmen

3.2.2.3. Künftige Auswirkungen

3.3. Ein Beispiel aus Amerika

3.3.1. Electronic Privacy Information Center / Samsung

3.3.1.1. Sachverhalt

3.3.1.2. Rechtsrahmen

3.3.1.3. Wahrscheinliche Folgen

4. Die Datenschutzgrundverordnung

4.1. Smart TV und die Datenschutzgrundverordnung

4.1.1. Definitionen

4.1.1.1. „Alle Informationen“

4.1.1.2. „Über“

4.1.1.3. „Eine bestimmte oder bestimmbare Person“

4.1.1.4. „Natürliche Person“

4.1.1.5. Besondere Kategorien personenbezogener Daten

4.1.1.6. Räumlicher Anwendungsbereich

4.1.2. Anwendung

4.1.2.1. Spracherkennung

4.1.2.2. Bewegungssteuerung und Gesichtserkennung

4.1.2.3. Erstellen eines Kontos

4.2. Das Schutzniveau der Verordnung  

4.2.1. Grundlegende Bestimmungen

4.2.1.1. Vertragliche Pflichten

4.2.1.2. Berechtigtes Interesse des für die Verarbeitung Verantwortlichen

4.2.1.3. Einwilligung

4.2.2. Sonstige wichtige Bestimmungen

4.3. Was ist ein angemessenes Schutzniveau und bietet die Verordnung ein solches?

4.3.1. Was muss geschützt werden und warum?

4.3.2. Was ist angemessener Schutz?

4.3.3. Bietet die Verordnung ein angemessenes Schutzniveau?

4.3.3.1. Anonymität

4.3.3.2. Einwilligung

4.3.3.3. Sonstige Anforderungen

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