IRIS Spezial - Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien: Auftrag und Finanzierung

Die Problematik der Entscheidung, welche Online-Dienste aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Auftrags öffentliche Mittel erhalten sollen, ist eine der großen Fragestellungen, mit denen sich die Regierungen der EU-Staaten zurzeit auseinandersetzen.

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Seiten : 108
Erscheinungsort : Straßburg
Veröffentlichungsdatum : September 2015
Redaktionnelle Betreuung : Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

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Die elektronische Ausgabe der IRIS Spezial ist kostenlos erhältlich. Der Preis der Druckversion entspricht den Druckkosten.

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Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle bietet einen neuen IRIS Spezial Bericht, der wertvolle Hintergrundinformationen zum Thema Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien: Auftrag und Finanzierung enthält. Er wurde vom Institut für Europäisches Medienrecht in Saarbrücken erstellt und trägt Beträge ganz verschiedener Verfasser zusammen. Die neue Publikation behandelt Themen wie die Definition öffentlich-rechtlicher Medien, aktuelle Modelle für die Rundfunkfinanzierung oder auch die Sachdienlichkeit und Praktikabilität eines Public-Value-Tests für Dienste öffentlich-rechtlicher Medien im Bereich der Neuen Medien.

Heute heißen die Schlagwörter im Rundfunkbereich Digitalisierung und (technische) Konvergenz. In Folge der Digitalisierung ist die Zahl der Programme, Texte und Inhalte auch beim Rundfunk stark gestiegen. Die Programmangebote und ihre Verbreitungswege haben sich dabei deutlich weiter ausdifferenziert. Neben die am Markt agierenden Medienunternehmen und Rundfunkanstalten treten dabei zunehmend private Veröffentlichungen oder Online-Angebote im Internet. Eine Abgrenzung der verschiedenen Medien untereinander wird folglich zunehmend schwieriger. Sowohl das Online-Angebot einer klassischen Zeitung, als auch die Website des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders bieten dem Einzelnen Informationen in Text und Bildern sowie audiovisuelles Filmmaterial. Text, Bild, Ton und Video verschmelzen zunehmend zu „Multimedia“ und alle Inhalte lassen sich auf einer Vielzahl von Endgeräten vom PC bis zum Mobiltelefon empfangen.

Im Lichte dieser Veränderungen im Mediensektor ist es für eine funktionierende politische Öffentlichkeit in einer Demokratie entscheidend, sich immer wieder einmal vor Augen zu führen, welche Leistungsanforderungen Medien im Allgemeinen und der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Besonderen zu erfüllen haben.

 

Eine Pflichtlektüre zu den Herausforderungen, mit denen öffentlich-rechtliche Medien bei der Entwicklung neuer Online-Dienste konfrontiert sind.

 

Pressemitteilung hier

 


Inhaltsverzeichnis

 

Einführung

1. Der europäische Rahmen für Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien

1.1. Europarat

1.1.1. Konventionen, Empfehlungen, Entschließungen und Erklärungen

1.1.1.1. Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer demokratischen Gesellschaft

1.1.1.2. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und neue Medien

1.1.2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

1.1.2.1. Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer demokratischen Gesellschaft

1.1.2.2. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und neue Medien

1.2. Europäische Union

1.2.1. Primäres Recht

1.2.2. Sekundäres Recht

1.2.3. Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union

1.2.4. Entscheidungen der Europäischen Kommission

1.3. Fazit

2. Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien im Internet

2.1. Die Medien am Beginn des globalen Informationszeitalters

2.2. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im World Wide Web

2.3. Die Meinungs- und Informationsfreiheit und der Online-Auftrag

2.4 Epilog

3. Rundfunkfinanzierungsmodelle in ausgewählten europäischen Staaten

3.1. Finanzierungsquellen für Rundfunkangebote

3.2. Das Modell der Entgeltfinanzierung

3.2.1. Entgeltbemessung

3.2.2. Entgelthöhe

3.2.3. Kreis der Entgeltpflichtigen

3.2.4. Entgelteinzug

3.2.5. Entgeltverteilung

3.3. Fazit

4. Gebührenreform und Online-Auftrag öffentlich-rechtlicher Medien in Dänemark

4.1. Einführung

4.2. Das dänische System der Gebührenfinanzierung

4.2.1. Warum wurde die Mediengebühr eingeführt?

4.2.2. Die aktuelle Definition der unter die Mediengebühr fallenden Geräte

4.2.3. Hat die Änderung Finanzstabilität sichergestellt?

4.2.4. Zusammenfassung

4.3. Die dänische Regulierungsstruktur für öffentlich-rechtliche Dienste

4.3.1. Die Regulierungsstruktur

4.3.2. Die Definition eines öffentlich-rechtlichen Dienstes

4.3.3. Wann und warum wurde die aktuelle Definition eingeführt?

4.3.4. Öffentlich-rechtliche Gesellschaften

4.3.4.1. DR

4.3.4.2. Die regionalen TV-2-Gesellschaften

4.3.4.3. TV 2/Danmark A/S

4.3.4.4. Radio24seven

4.3.5. Der Public-Value-Test

4.3.6. Zusammenfassung

4.4. Fazit

5. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

5.1. Einleitung

5.2. Gründe für die Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland

5.3. Der neue geräteunabhängige Rundfunkbeitrag

5.3.1. Der private Bereich

5.3.2. Der nichtprivate Bereich

5.4. Staatsferne Finanzierung

5.5. Zwei Jahre später - Erfahrungen mit dem Rundfunkbeitrag

5.5.1. Mehrerträge aus dem Rundfunkbeitrag

5.5.2. Auswirkungen auf den privaten und den nichtprivaten Bereich

5.5.3 Beteiligung des nichtprivaten Bereichs

5.6 Der Rundfunkbeitrag und das EU-Beihilfenrecht

5.6.1 Änderung des öffentlich-rechtlichen Auftrags?

5.6.2. Wesentliche Änderung des Finanzierungsmodells?          

5.7. Fazit und Ausblick

6. Die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien in Ungarn

6.1 Die Organisationsstruktur der ungarischen öffentlich-rechtlichen Medien

6.2 Die Finanzierung der ungarischen öffentlich-rechtlichen Medien

6.2.1 Die Rundfunkgebühr in der ungarischen Medienregulierung

6.2.2 Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien im neuen Mediengesetz

6.2.3 Transparenz der Finanzierung

6.3 „Neue Mediendienste“ der ungarischen öffentlich-rechtlichen Medien

6.3.1 „Neue Medieninhalte“

6.3.2 Bedingungen zur Aufnahme neuer öffentlich-rechtlicher Mediendienste

6.3.3 Finanzierung neuer Medieninhalteanbieter

6.3.4 Ein Dreistufentest für ungarische öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter?

6.4 Schlussbemerkungen

7. Der Public-Value-Test und seine Umsetzung

7.1. Zuständige Stellen

7.1.1. Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

7.1.2. Vertreter der Regierung

7.1.3. Unabhängige Regulierungsstelle

7.2. Das Verfahren nach einzelstaatlichen gesetzlichen Bestimmungen

7.2.1. Einleitung des Testverfahrens

7.2.2. Offene öffentliche Konsultationen

7.2.3. Abschätzung der Auswirkungen auf den Markt

7.2.4. Entscheidung

7.3. Dauer und Kosten des Verfahrens

7.4. Schlussfolgerungen

8. Hat der Public-Value-Test seinen Zweck erfüllt?

8.1. Öffentlich-rechtliche Medien im digitalen Zeitalter

8.2. Neue öffentlich-rechtliche Online-Dienste im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrags

8.3. Änderung des öffentlich-rechtlichen Auftrags zur Berücksichtigung neuer Online-Dienste

8.4. Public-Value-Test für wesentliche neue öffentlich-rechtliche Online-Dienste

8.4.1. Plattformneutralität

8.4.2. Fairness: Abwägung von öffentlichem Nutzen und marktlichen Auswirkungen

8.4.3. Transparenz

8.4.4. Unabhängigkeit

8.4.5. Verhältnismäßigkeit

8.5. Schlussfolgerungen

9. Der ex ante Test und seine besonderen Merkmale in einzelstaatlichen Rechtsvorschriften

9.1. Einführung

9.2. Annahme der Rundfunkmitteilung 2009

9.3. Die neue Mitteilung und ihre Wirkung: Wie hat sich der ex ante Test in der Praxis bewährt?

9.4. Nächste Schritte?

Fazit

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