IRIS Spezial - Medieneigentum - Marktrealitäten und Regulierungsmaßnahmen

Die meisten Länder haben Instrumente und Verfahren entwickelt, mit denen die notwendigen Informationen zum Eigentum an den Medien eingeholt werden können. Weitere Informationsquellen werden von Regulierungsbehörden in ganz Europa zugänglich gemacht, geltende Verwaltungsrechtsprechung, auch in Bezug auf Wettbewerbsfragen, runden das Bild ab.

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Seiten : 128
Erscheinungsort : Straßburg
Veröffentlichungsdatum : Januar 2017
Redaktionnelle Betreuung : Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

7,00 €

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Ab 2017 sind alle IRIS Spezial kostenlos als PDF Download erhältlich:

http://www.obs.coe.int/iris-family-special

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Eine der Säulen der Meinungsfreiheit im audiovisuellen Sektor ist Medienpluralismus. Dieser Begriff bedeutet einerseits, dass die unterschiedlichen Medienakteure Programme in einer breiten Auswahl zur Verfügung stellen. Andererseits geht es darum, dass tatsächlich eine Vielzahl an Betreibern vorhanden ist, um eine übermäßige Marktkonzentration zu vermeiden.

Medienpluralismus als solcher ist in der Gesetzgebung und Rechtsprechung sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eingehend erforscht worden. Damit zusammen hängt die Notwendigkeit, bei der Finanzierung der verschiedenen Medienanbieter Transparenz sicherzustellen und hinreichende Kenntnis ihrer Eigentumsstruktur und ihres Kontroll- oder Einflusspotenzials zu gewährleisten.

Dazu haben die meisten Länder Instrumente und Verfahren entwickelt, mit denen die notwendigen Informationen eingeholt werden können, was es auch der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (EAI) ermöglicht, gewisse Daten zusammenzutragen. Weitere Informationsquellen werden von Regulierungsbehörden in ganz Europa zugänglich gemacht, geltende Verwaltungsrechtsprechung, auch in Bezug auf Wettbewerbsfragen, runden das Bild ab.

Diese IRIS Spezial bietet einen Überblick über die gegenwärtigen Marktgegebenheiten und eine Auswahl an regulatorischen Maßnahmen, die in Europa seit dem Bericht der Informationsstelle „Konvergierte Märkte - konvergierte Macht? Regulierung und Fallrecht“ von 2012 eingeführt wurden. Sie wurde unter Federführung des Instituts für europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken erstellt und beinhaltet Beiträge verschiedener Autoren.

Der Fokus dieser IRIS Spezial liegt auf einer Auswahl europäischer Länder, die eine Vielfalt unterschiedlicher Ansätze aufzeigt:

Deutschland, Vereinigtes Königreich, Italien, Frankreich, Spanien und Polen.


Inhaltsverzeichnis

                            

1. Einleitung: Medieneigentum in europäischen Märkten  

1.1. Einleitung

1.2. Untersuchung von Medieneigentum, -daten und -transparenz 

1.3. Nationale Mediensysteme und Medienkonzentration  

1.4. Gesamteuropäische Rundfunkmediengruppen  

1.4.1. Länderübergreifende Rundfunkgruppen  

1.4.2. Gesamteuropäische Markengruppen  

1.5. Gesamteuropäische Vertriebsunternehmen  

1.6. Gesamteuropäische Gruppen und Inhalte  

1.7. Schlussbemerkungen und mögliche weitere Forschung 

 

2. Sicherung der Medienvielfalt auf Europäischer Ebene  

2.1. Einleitung 

2.2. Rechtlicher Rahmen  

2.2.1. Der Kontext der Menschenrechte  

2.2.2. Medienspezifische Regulierung 

2.3. Ansätze zur Verhinderung von Medienkonzentration auf der Ebene der Europäischen Union

2.3.1. Sicherung von Medienvielfalt und -pluralismus durch das Europäische Wettbewerbsrecht

2.3.2. Das Phänomen konvergenter audiovisueller Medienmärkte in der EU

2.3.2.1. Herkömmliche Definition der relevanten Medienmärkte im EU- Wettbewerbsrecht

2.3.2.2. Definition konvergenter audiovisueller Medienmärkte im EU-Wettbewerbsrecht

2.3.3. Verhältnis von EU-Wettbewerbsrecht und Konzentrationskontrolle der Mitgliedstaaten

2.3.4. Überblick zu wichtigen Fällen der Europäischen Kommission in den vergangenen Jahren  

2.3.4.1. Der Fall Google/DoubleClick

2.3.4.2. Der Fall ProSiebenSat.1/RTL interactive/JV

2.3.5. Politische Initiativen

2.4. Ansätze im Zusammenhang mit der Vermeidung von Medienkonzentration auf der Ebene des Europarats

2.5. Wichtige Einflüsse von medienverwandten relevanten Märkten

2.5.1. Mediaagenturen

2.5.2. Google, Facebook und Co.

2.6. Ergebnis

 

3. Instrumente zur Messung und Bekanntmachung von Medienkonzentration - das Beispiel des Media Pluralism Monitor

3.1. Einleitung

3.2. Wozu Konzentration von Medieneigentum messen? Die rationale Grundlage des Bereichs Marktpluralität 

3.2.1. Die Position „alter Gatekeeper“ in der modernen Medienlandschaft

3.2.2. Der Einfluss „digitaler Intermediäre“ auf den Konsum von Medieninhalten

3.2.3. Ausblick

3.3. Messung von Medieneigentumskonzentration: Die methodische Grundlage des Bereichs Marktpluralität 

3.3.1. Der Indikator für horizontale Konzentration

3.3.2. Der Indikator für medienübergreifende Konzentration

3.4. Ergebnisse der Umsetzung des Media Pluralism Monitor 2015

3.5. Bestandsaufnahme der gemachten Erfahrungen: Die Umsetzung des Media Pluralism Monitor 2016

 

4. Media concentration in Germany

4.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen für die Sicherung der Meinungsvielfalt

4.2. Medienmärkte

4.2.1. Traditionelle Marktdefinitionen

4.2.2. Konvergenzentwicklungen

4.3. Gesetzliche Vorgaben zur Verhinderung von Medienkonzentration

4.3.1. Sektorspezifische Medienregulierung

4.3.2. Wettbewerbsrecht

4.3.3. Verhältnis von Kartellrecht und Medienkonzentrationsrecht

4.3.4. Regulierungs- und Wettbewerbsbehörden

4.4. Entscheidung der KEK in Sachen Springer/ProSiebenSat.1

4.4.1. Gegenstand der Entscheidung

4.4.2. Gerichtliche Überprüfung

4.4.3. Folgen der Rechtsprechung

4.5. Reformprojekte

4.6. Weitere medienrelevante Faktoren

4.6.1. Intermediäre

4.6.2. Mediaagenturen

4.7. Restriktionen zu Beteiligungen im Medienbereich

5. Medienkonzentration im Vereinigten Königreich

5.1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund

5.2. Konvergente audiovisuelle Medienmärkte

5.3. Gesetzliche Verhinderung von Medienkonzentration

5.3.1. Jüngste Ofcom-Untersuchungen

5.3.2. Fusionen und Übernahmen

5.3.3. Der Ansatz bei konkurrierenden Kompetenzen

5.3.4 Regulierungs- / Überwachungsstellen

5.4. Grundsatzentscheidungen

5.4.1. Projekt Kangaroo/Projekt Canvas

5.4.2. BSkyB/ITV

5.4.3. NewsCorp/BSkyB  

5.4.4. BT/EE

5.5. Aktuelle Diskussion

5.6. Spezifische Eigentumsbeschränkungen

5.7 Sonstige Erwägungen

 

6 Medienkonzentration in Italien

6.1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund

6.2. Konvergente audiovisuelle / Medienmärkte

6.2.1. Traditionelle Marktdefinition

6.2.2. Definition eines konvergenten Medienmarkts

6.3. Gesetzliche Verhinderung von Medienkonzentration

6.3.1. Anwendbares Recht: sektorspezifische Medienregulierung

6.3.1.1. Die sogenannten „technischen“ Konzentrationskontrollgrenzen

6.3.1.2. Die „wirtschaftlichen“ Konzentrationskontrollgrenzen

6.3.1.3. Vorschriften zu Konzentrationskontrollgrenzen für den Pressesektor und Kapitalverflechtung (diagonale Konzentration)

6.3.2. Anwendbares Recht: Wettbewerbsrecht

6.3.3. Wechselwirkung zwischen spezifischer Medienregulierung und Wettbewerbsrecht

6.3.4. Regulierungs-/Überwachungsstellen und Wettbewerbsbehörden  

6.3.5. Grundsatzentscheidungen

6.4. Die Bedeutung medienbezogener Faktoren und Märkte

6.5. Spezifische Eigentumsbeschränkungen/Eigentumshürden

6.6. Aktuelle Diskussion  

 

7. Medienkonzentration in Frankreich

7.1. Überblick

7.2. Der verfassungsrechtliche Rahmen

7.2. Abgrenzung der Märkte und Auswirkungen der Konvergenz

7.3. Kontrolle und Prävention von Machtkonzentrationen im audiovisuellen Sektor

7.3.1. Fachspezifische Bestimmungen für den audiovisuellen Sektor

7.3.2. Wettbewerbsregeln

7.3.3. Der Zusammenhang zwischen fachspezifischen Rechtsvorschriften und dem Wettbewerbsrecht

 

8. Länderbericht Spanien

8.1.Verfassungsrechtlicher Hintergrund  

8.2. Konvergente audiovisuelle / Medienmärkte

8.2.1. Traditionelle Marktdefinition

8.2.2. Definition eines konvergenten Medienmarkts

8.3. Gesetzliche Verhinderung von Medienkonzentration

8.3.1. Anwendbares Recht: sektorspezifische Medienregulierung

8.3.2. Anwendbares Recht: Wettbewerbsrecht

8.3.3. Wechselwirkung zwischen spezifischer Medienregulierung und Wettbewerbsrecht

8.3.4. Regulierungs-/Überwachungsstellen und Wettbewerbsbehörden

8.4. Grundsatzentscheidung(en)

8.5. Aktuelle Diskussion

8.6. Spezifische Eigentumsbeschränkungen/Eigentumshürden

8.7. Referenzen

 

9. Medienkonzentration in Polen

9.1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund

9.2. Konvergente audiovisuelle / Medienmärkte

9.2.1. Traditionelle Marktdefinition

9.2.2. Definition eines konvergenten Medienmarkts

9.3. Gesetzliche Verhinderung von Medienkonzentration

9.3.1. Anwendbares Recht: sektorspezifische Medienregulierung

9.3.2. Anwendbares Recht: Wettbewerbsrecht

9.3.3. Wechselwirkung zwischen spezifischer Medienregulierung und Wettbewerbsrecht

9.3.4. Regulierungs-/Überwachungsstellen und Wettbewerbsbehörden

9.4. Aktuelle Diskussion  

10. Schlussfolgerungen

10.1. Bedeutung der Sicherung von Medienpluralismus 

10.2. Bedeutung der europäischen Ebene für die Medienvielfaltssicherung

10.3. Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse aus den untersuchten Staaten

10.4. Herausforderungen durch Konvergenzentwicklungen

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